Leadership Styles, Structures and Processes under Xi Jinping

Vom 23.-25. Juni versammelte das Mercator Institute for China Studies (MERICS) weltweit führende China-Experten zu einer internationalen Konferenz. Im Mittelpunkt stand dabei Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping - genauer gesagt die Frage, wie sich die Prozesse, Strukturen und insbesondere der Führungsstil der Partei seit seinem Amtsantritt vor nunmehr drei Jahren verändert haben.

Zu den Referenten zählten international renommierte Wissenschaftler wie die Harvard Professoren Roderick MacFarquahar und Anthony Saich, Barry Naughton und Victor Shih von der University of California, San Diego, Joseph Fewsmith (Boston University), You Ji (University of Macau), Christopher Johnson (CSIS), FT journalist Richard McGregor, Anna Ahlers (University of Oslo) und MERICS-Direktor Sebastian Heilmann. Auch MERICS Experten wie Mirjam Meisser, Jost Wübbeke, Björn Conrad, Mikko Huotari, Jessica Batke, Matthias Stepan, George G. Chen und Kristin Shi-Kupfer trugen zum Programm bei.

Sebastian Heilmann, President of the Mercator Institute for China Studies, opens International Academic Conference on China's core executive.

Referenten und Teilnehmer diskutierten während der zweitägigen Konferenz intensiv die Frage: Wie hat sich der Führungsstil in der Parteiführung von Mao Zedong zu Xi verändert? Was will Xi mit seiner Wirtschaftspolitik erreichen? Wie viel Unterstützung hat Xi in der Partei? Wird er auch nach dem 19. Parteitag noch Chinas Politik bestimmen? Wie viel traut er dem Staat noch zu? Welche Rolle spielen Geheimdienste bei der Machtsicherung? Wer kontrolliert die politische Kommunikation und die Zivilgesellschaft? Welche außenpolitischen Prioritäten setzt der Partei- und Staatschef? Wie ordnet er die Volksbefreiungsarmee neu – und welche Bedeutung haben die Justizreformen?

Die Redebeiträge spiegelten die zentrale Erkenntnis wider, dass Xi die Abkehr von einem durch Experimente geprägten Politikstil eingeleitet hat – hin zu einem von oben nach unten gerichteten autokratischen Politikprozess.

14 Kurzanalysen der Redner hat MERICS in einem Sammelband zusammengefasst. Die Autoren skizzieren mögliche Entwicklungspfade für China. Was geschieht, wenn Xi Jinpings Reformpläne scheitern? Was würde es andererseits bedeuten, wenn Xi den Umbau von Partei, Staat und Wirtschaft erfolgreich in die Tat umsetzt? Zu den Beispielen für die zukünftige Entwicklung gehört auch die Errichtung eines IT-gestützten autoritären Regimes. Sollte ein solches System in der Lage sein, den politische Eliten eine effiziente Kontrolle der Bevölkerung zu erlauben und gleichzeitig Wirtschaftswachstum zu garantieren, wäre dies eine attraktive Lösung für viele aufstrebende Nationen. Chinas Führer wären ohne Zweifel willens, eine solche Nachfrage zu bedienen und als Exportschlager für die eigene „Soft Power“ in der Welt einzusetzen. Andererseits könnte ein solch IT-basierter Autoritarismus jegliche Innovationskraft im Keim ersticken.

Das MERICS Paper on China No. 1 finden Sie unter diesem Link:

„China’s core executive: leadership styles, structures and processes under Xi Jinping”

„Whatever Xi’s beliefs, his policy behaviour since taking power remains consistent with the policy strategies outlined by the outgoing leadership.“ -Jessica Batke
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