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Politikgestaltung & Politische Führung

In öffentlichen Debatten und wissenschaftlichen Beiträgen wird autoritären Regimen häufig die Lernfähigkeit abgesprochen. Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) aber hat wiederholt mit einer unerwarteten Anpassungsfähigkeit in ihrer Reaktion auf Krisenerscheinungen, Entwicklungsrisiken und neu auftretende Herausforderungen überrascht. Was Mitwirkungsmöglichkeiten an der Politikgestaltung, einen Pluralismus politischer Meinungs- und Willensbildung sowie wirkungsvolle Kontrolle politischer Macht betrifft, scheint China jedoch kaum Fortschritte gemacht zu haben.

Der Schwerpunkt des Programms liegt auf den besonderen Ablauf- und Interaktionsmustern der Politikgestaltung wie auch auf Veränderungen der Führungsstrukturen in China. Die Forscher befassen sich mit Prozessen in Politikfeldern, die von der chinesischen Führung selbst als zentrale Herausforderung benannt werden:

People protesting on a street in China

Dazu gehören die Disziplinierung der Parteiorganisation, die Transformation des Wachstumsmodells und wirtschaftspolitische Deregulierung, die Modernisierung des Justizsystems sowie Umwelt-, Technologie- und Sozialpolitik. Folgende Leitfragen beschäftigen die Forscher:

  • Was macht den Politikgestaltungsprozess in China im Vergleich zu anderen politischen Systemen besonders?
  • Welche substanziellen Veränderungen in Führungsstil und Führungsstrukturen sind unter Xi Jinping nach 2012 durchgesetzt worden?
  • Wer sind die Hauptakteure in unterschiedlichen Politikfeldern und welche Instrumente setzen diese ein, um Ziele und Interessen durchzusetzen?
  • Wie verlässlich und wirkungsvoll sind die Methoden und Instrumente, mit denen die politische Führung ihre Vorhaben landesweit umsetzt?
  • Wieviel Raum besitzen chinesische Bürger und nichtstaatliche Organisationen, um auf den Prozess der Politikgestaltung einzuwirken?
  • Wie anpassungs- und korrekturfähig ist Chinas politisches System?
  • Welche Entwicklungen erhöhen die Risiken politischer Destabilisierung?

Publikationen und Neuigkeiten aus diesem Bereich

Mitarbeiter dieses Forschungsprogramms