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Chinas Sicht auf Europas verteidigungspolitische Strategien

Die Bemühungen der EU um gemeinsame Strategien in der Verteidigungspolitik stoßen auch in China auf großes Interesse. Initiativen wie der „Globalen Strategie der EU“ (EUGS) und der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) zielen darauf ab, Verteidigungsausgaben und -maßnahmen der EU-Staaten zu koordinieren und effizienter zu machen.

Angesichts der zurzeit schwierigen Beziehungen zum EU-Nachbarn Russland und der distanzierten Haltung von US-Präsident Donald Trump gegenüber dem transatlantischen Bündnis NATO treibt die EU ihre Bemühungen gerade voran – und China schaut aufmerksam zu. Denn ob und wie sich eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik entwickelt, wird auch die außenpolitischen Ambitionen der Volksrepublik beeinflussen.

In einem neuen China Monitor hat MERICS Visiting Fellow Scott W. Harold, China-Experte bei der RAND Corporation, chinesische Analysen zum Thema untersucht. China betrachtet die EU traditionell als "wichtigen strategischen Partner" bei der Förderung einer "multipolaren internationalen Ordnung". Nach der Analyse Harolds wird eine integrierte Verteidigungspolitik der EU-Mitglieder in China als eine Art Rückversicherung im zunehmend schwierigen Verhältnis mit den USA bewertet. So seien Szenarien vorstellbar, in denen Beijing versuche, eine bestehende Spaltung zwischen Washington und Brüssel zu vertiefen.

Ebenso könnte der Analyse zufolge China europäischen Bestrebungen für eine gemeinsame Verteidigungspolitik negativ beeinflussen wollen, wenn es durch diese eine Stärkung der NATO erwarte. China lehne eine stärkere und geschlossenere NATO sowie eine transatlantische Allianz ab, „die liberale Werte als Stütze der geltenden Internationalen Ordnung verteidigt“ und sehe sich von dem „übernationalen politischen Experiment EU“ auch bedroht, schreibt Harold. Umgekehrt könne der „weltweit größte, reichste, stärkste und technologisch versierteste“ kommunistische Einparteienstaat aber auch das „liberale und demokratische“ Europa erheblich herausfordern.

Den kompletten China Monitor in englischer Sprache können Sie hier online lesen oder hier als PDF herunterladen.

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