Interview
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Jane Duckett über Chinas Umgang mit der Pandemie

„Die Kommunistische Partei wurde durch die Pandemie gestärkt”

In diesem Interview spricht Jane Duckett, Edward Caird Chair of Politics und Leiterin des Scottish Centre for China Research der Universität Glasgow, über den Umgang der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) mit der Covid-19-Pandemie. Sie ist Expertin für chinesische Staatstätigkeit und Gesundheitspolitik. Die Fragen stellte Claudia Wessling, Leiterin Kommunikation und Publikationen, MERICS

Sie betrachten in einem Forschungsprojekt Chinas Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Was haben Sie bislang herausgefunden? 

Wir haben uns die Anfangsphase der Pandemie von Januar bis April 2020 angesehen. Die KPC spielte eine bedeutende Rolle bei der Bekämpfung von Covid-19. Die Behörden entschieden bald, dass die Pandemie einer Schlacht glich, und sie forderten einen Ansatz wie auf dem Schlachtfeld. Es gab zwei Fronten: die Krankenhäuser und die Notwendigkeit, ihre Behandlungskapazitäten zu erhöhen, und die Gemeinden. Die Partei etablierte eine Kontrolle an der Spitze und schuf zentrale Mechanismen, um den Kampf gegen die Pandemie zu regeln und Geschehnisse bis hinunter auf die lokale Ebene zu kontrollieren und darauf zu reagieren.  

Die KPC hat eine zentrale Führungsgruppe geschaffen, um politische Antworten auf nationaler Ebene zu erarbeiten. Diese traf sich von Ende Januar bis April ungefähr alle drei Tage, dies wiederholte sich an verschiedenen Orten. Sie führte ein System umfassender Tests, strenger Tür-zu-Tür-Kontrollen und proaktiver, zentralisierter Isolation ein. Dieser „Null-Toleranz“-Ansatz für Covid-19 zielte darauf ab, sämtliche Infektionen zu vermeiden. Es ging von der Aufforderung der Menschen, einfach Zuhause zu bleiben, über zur Isolierung, sobald bekannt wurde, dass sie mit Covid-19 Fällen in Kontakt standen oder Symptome aufwiesen, aber noch nicht positiv getestet wurden. Parteimitglieder spielten eine entscheidende Rolle in der lokalen Umsetzung.   

Wurde die Reaktion der Regierung in den sozialen Medien diskutiert? Hat sich ihr Image verbessert? 

Es scheint so. Der Tiefpunkt war erreicht, als Dr. Li Wenliang, der Mediziner in Wuhan, der früh im Internet über Covid aufklärte, im Februar an einer Infektion mit dem Virus starb. Die sozialen Medien in China waren sehr kritisch. Der große Vorteil der Kommunistischen Partei besteht jedoch darin, dass sie Narrative in den traditionellen Medien kontrollieren kann. Sie konnte auch auf einige Bedenken der Bevölkerung eingehen. Zum Beispiel wurden die Angehörigen einiger schutzbedürftiger junger Menschen isoliert und diese jungen Menschen ohne Unterstützung zurückgelassen. Also erließ die Regierung Anordnungen für eine bessere Versorgung der Menschen in der Gemeinde.  

Die KPC versuchte auch, das Narrativ zu kontrollieren: Regierungsbeamte wurden angehalten, die heroischen Taten des Gesundheitspersonals im kollektiven Kampf hervorzuheben. Als die Fallzahl in China im Februar zu sinken begann und in anderen Ländern rapide zunahm, verbreitete die KPC die Version, dass China gut abgeschnitten habe und westliche Länder schlecht mit der Pandemie umgegangen seien. Die Partei nutzte die Gelegenheit, um die Botschaft zu stärken, dass das chinesische System besser sei und dass die Rettung von Leben – und nicht die Freiheiten – Priorität habe. Sie konnte die Erzählung von der anfänglich weit verbreiteten Kritik weg hin zu für das Regime positiveren Themen wenden.   

Bieten diese Strategien Lehren dafür, welches System bei einer Pandemie widerstandsfähiger ist?  

Die meisten westlichen Regierungen hätten viel schneller handeln können. Der chinesische Parteistaat wurde dafür kritisiert, dass er in den frühen Stadien der Pandemie nicht schnell reagierte, aber als er handelte, tat er dies entschlossen. Dies zeigte, dass einige der traditionellen Werkzeuge des chinesischen autoritären Systems – die Mobilisierung von Menschen, die Fähigkeit, Maßnahmen durchzusetzen – eine echte Hilfe sein können. Allerdings wird diese Art von Werkzeugen in einer demokratischen Gesellschaft wahrscheinlich nicht toleriert.  

Aber die Pandemie ist noch nicht vorbei. China ist zum Beispiel beim Impfen im Rückstand und gefährdet so auch seine längerfristige Erholung. Die Volkswirtschaften werden gute Impfstoffprogramme brauchen, um sich zu erholen. Es wird noch einige Zeit dauern, bis wir beurteilen können, welche Länder die Pandemie am besten gemeistert haben. Insgesamt denke ich, dass die Kommunistische Partei bisher dadurch gestärkt wurde. Es wird wahrscheinlich ein vernünftiges Impfstoffprogramm einführen, könnte jedoch Schwierigkeiten haben, das Land wieder zu öffnen, ohne seinen „Null-Toleranz“-Ansatz gegenüber Covid-19 zu lockern. 

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