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China Update 5/2017

METRIX

Der Anteil älterer Menschen - 60 Jahre und älter - in China wird laut Schätzungen des chinesischen Staatsrats bis 2020 bei 17,8 Prozent der Gesamtbevölkerung liegen. Das sind 255 Millionen Menschen.

THEMA DER WOCHE: NATIONALER VOLKSKONGRESS

Quelle: Imagine China

Volkskongress bringt Bürgerliches Gesetzbuch auf den Weg: Mehr Rechtssicherheit, weniger individuelle Rechte

Die Delegierten des Nationalen Volkskongress (NVK) haben begonnen, ein Bürgerliches Gesetzbuch auf den Weg zu bringen, um mehr Rechtssicherheit für die Bürger zu gewährleisten. Der NVK hat den "Allgemeinen Teil" des neuen Gesetzes am 15. März genehmigt. Das Ständige Komitee des NVK ist nun damit beauftragt, das gesamte Gesetzbuch bis 2020 fertigzustellen.

Das Kodifizierungsprojekt ist eine Reaktion auf mehrfach öffentlich bekundeten Unmut über den Mangel an Rechtssicherheit im chinesischen Zivilrecht. China hat bislang kein Bürgerliches Gesetzbuch, und existierende Gesetze überschneiden sich, stehen teils sogar im Widerspruch zueinander. Einige prominente Fälle haben diese Lücken im Rechtssystem offenbart. So zum Beispiel das Fehlen eines „Gesetzes für barmherzige Samariter“, das als Grund dafür gesehen wird, dass Passanten lieber weitergehen, als Opfern von Verkehrs- oder anderen Unfällen bzw. Gewalttaten zu helfen, aus Angst, für Fehler oder den Unfall selbst verantwortlich gemacht zu werden.

Das neue Bürgerliche Gesetzbuch soll solche Hindernisse auf dem Weg zu mehr gesellschaftlicher Solidarität aus dem Weg räumen. Darüber hinaus soll ein System von mehr gegenseitiger Verantwortung geschaffen werden und zum Beispiel die Übernahme der Vormundschaft für Kinder oder Alte regeln, die von ihren Familien allein gelassen wurden. 

Die allgemeinen Vorgaben, die der NVK während seiner jährlichen Sitzung überprüft hat, schaffen zudem die Grundlage für den Schutz individueller Rechte, zum Beispiel von persönlichen Daten. Das Hauptaugenmerk aber liegt auf der Stärkung von sozialer Verantwortung. 

Die Erarbeitung eines Bürgerlichen Gesetzbuches steht in einer Reihe mit anderen Bemühungen, auf die Unzufriedenheit von Teilen der Gesellschaft zu reagieren. Als Ministerpräsident Li Keqiang am 5. März den Regierungsbericht vor dem NVK vorstellte, thematisierte er auch Probleme wie Umweltzerstörung, soziale Ungleichheit sowie größere Unfälle, die für öffentlichen Unmut gesorgt hatten. Das rund zehntägige Treffen der knapp 3.000 Delegierten endete am 15. März.

CHINA UND DIE WELT

Drohung des Islamischen Staates sorgt in China für Besorgnis

Der Islamische Staat (IS) hat erstmals eine direkte Drohung gegenüber China ausgesprochen. Ein Propaganda-Video, das vermutlich von einer Unterorganisation der Terrorgruppe veröffentlicht wurde, zeigt uighurische Kämpfer beim Training im Irak, gemischt mit Bildern von Präsident Xi Jinping und Polizisten in Chinas Unruheprovinz Xinjiang. In der halbstündigen Aufnahme sagt einer der Kämpfer: "Wir werden ganz sicher unsere Flagge in den USA, China, Russland und all den anderen ungläubigen Staaten hissen“. Konkret bezogen auf China heißt es: „Wir werden Euer Blut in Strömen fließen lassen – wie es Gott will“.

Das Video verdeutlicht Chinas wachsende Verwundbarkeit gegenüber globalen Sicherheitsbedrohungen. China steht ebenso im Visier wie die USA, Europa oder Russland. Dies könnte die Bereitschaft Beijings erhöhen, mit anderen Ländern bei der Bekämpfung von grenzüberschreitendem Terrorismus zusammenzuarbeiten. Aber die chinesische Regierung könnte den Fall Xinjiang auch dazu nutzen, die Ausweitung repressiver Polizeimaßnahmen in der Unruheprovinz zu rechtfertigen. 

Damit würde es für die USA und die EU noch schwieriger, eine gemeinsame Basis im Kampf gegen den Terrorismus zu finden. 

Die chinesische Regierung brachte die Drohung des IS sehr schnell in Verbindung zu mutmaßlich gewalttätigen uighurischen Extremisten in Xinjiang. Nach der Veröffentlichung betonte ein Sprecher des Außenministeriums, dass die „Kräfte aus Ostturkestan“ seit langem eine Bedrohung für Chinas nationale Sicherheit darstellten. Cheng Guoping, Staatskommissar  für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit, bezeichnete die Bewegung als „die prominenteste Herausforderung für Chinas soziale Stabilität, wirtschaftliche Entwicklung und nationale Sicherheit“.

Der IS steht auf Beijings Agenda, seit die Organisation 2015 die Verantwortung für den Tod einer chinesischen Geisel übernommen hatte. Laut einer Studie der New America Foundation haben sich bis Anfang vergangenen Jahres 114 chinesische Kämpfer dem IS angeschlossen. Diese Zahl dürfte weiter gestiegen sein. Im Dezember 2015 hatte der IS seinen ersten Propaganda-Song auf Chinesisch veröffentlicht.

China reagiert verärgert auf die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea

Die Stationierung des US-amerikanischen THAAD-Raketenabwehrsystems (kurz für: Terminal High-Altitude Area Defense) in Südkorea hat auf chinesischer Seite für Verärgerung gesorgt. Die Behörden schlossen 23 Supermarkt-Filialen des südkoreanischen Lotte-Konzerns, der Land für THAAD zur Verfügung stellt. Lotte ist zudem zur Zielscheibe von Boykotten und Hackerangriffen geworden. Die Installation des Raketenschilds begann am 7. März. Zuvor hatte China am 2. März zum Stopp von Gruppenreisen nach Südkorea aufgerufen, nachdem Südkorea und die USA ihre jährlich stattfindenden Militärmanöver abgehalten hatten.

Diesen Schritten war wiederum eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen Beijings vorangegangen. Die USA und Südkorea begründen ihre Entscheidung zur Stationierung mit der Bedrohung durch die von Nordkorea vorangetriebene Entwicklung nuklearer Sprengstoffe und Raketen. China befürchtet aber, dass mit dem leistungsstarken Radar von THAAD chinesische Raketentests und -fähigkeiten ausspioniert werden. Die parteistaatliche Nachrichtenagentur Xinhua warnte angesichts des THAAD-Systems vor einem neuen Rüstungswettlauf in Ostasien.

Die Auseinandersetzungen über THAAD fallen in eine Zeit, in der ein gemeinsames Auftreten erforderlich wäre, um mit der zunehmenden Sicherheitsbedrohung in Ostasien durch Nordkorea umzugehen. THAAD ist sowohl für die US-Regierung unter Donald Trump als auch für die südkoreanische Regierung eine außenpolitische Herausforderung. Letztere befindet sich nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye am 10. März in einer innenpolitischen Krise.

Als Reaktion auf die US-südkoreanischen Aktivitäten dürfte China die Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Raketenabwehr weiter vertiefen. Eine Kompromisslösung zwischen China und Südkorea scheint jedoch möglich, denkbar sind technologische Anpassungen des Radarsystems von THAAD. Beobachter sehen auch in Parks Abgang die Chance einer Neuausrichtung der chinesisch-südkoreanischen Beziehungen, da die führenden Anwärter auf das Präsidentenamt für einen nachgiebigeren Kurs gegenüber China und auch Nordkorea stehen.

Kurz gemeldet

  • Wachsende Präsenz in Nahost: Erster offizieller Besuch des saudi-arabischen Königs unterstreicht Chinas enger werdende Beziehungen in der Region  

INNENPOLITIK, GESELLSCHAFT UND MEDIEN

Chinas Finanzminister sieht Spielraum für staatlich finanzierte Konjunkturprogramme

Der chinesische Finanzminister ist Bedenken entgegengetreten, wonach hohe Schulden zu einer Gefahr für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt werden könnten. Die Verschuldung sei kontrollierbar, betonte Xiao Jie, als er am Rande des Nationalen Volkskongresses (NVK) die Haushaltszahlen für das zurückliegende Jahr und einen Ausblick auf 2017 präsentierte.

Trotz höherer Ausgaben und niedrigerer Einnahmen hatte die Zentralregierung die im vergangenen Jahr festgelegte Obergrenze für das Haushaltsdefizit von drei Prozent nicht überschritten. Dieses Jahr wird die Neuverschuldung voraussichtlich drei Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachen, was allgemein als kritischer Schwellenwert angesehen wird.

Im internationalen Vergleich habe die Regierung jedoch noch Spielräume, um weitere Schulden aufzunehmen, so Finanzminister Xiao. Mit einer Schuldenquote von knapp 37 Prozent der Wirtschaftsleistung seien die Verbindlichkeiten der Zentralregierung relativ gering.

Um ihre eigenen Wachstumsvorgaben einzuhalten, setzt die chinesische Regierung unter anderem auf Stimulusprogramme. Dazu zählen große Infrastrukturprojekte. Die Zentralregierung stößt dabei jedoch an Grenzen: das Bahn-Hochgeschwindigkeitsnetz ist fast fertiggestellt, Stromkraftwerke sind bereits zu viele am Netz.

Sorge bereitet Beijing neben den rasant steigenden Schulden chinesischer Unternehmen die Verschuldung der Provinzregierungen. 2016 hatte die Zentralregierung deren Schuldenobergrenze auf 1,18 Billionen CNY angehoben. Nur mithilfe von Anleihen konnten die subnationalen Regierungen im vergangenen Jahr ausstehende Schulden tilgen und Gelder für neue Projekte erhalten. Ökonomen schätzen, dass Chinas Gesamtverschuldung bis 2019 auf einen Wert von 283 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen wird.

Sexismus zum Weltfrauentag – Parteistaatliche Medien verbreiten Klischees

Die Berichterstattung der parteistaatlichen Medien zum Weltfrauentag am 8. März wirkte wie aus der Zeit gefallen: Anstatt über Probleme bei der Gleichstellung von Frauen oder die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu berichten, reproduzierten zahlreiche Zeitungen Vorurteile oder übten sich gar in offenem Sexismus.

In der Workers‘ Daily (Gongren Ribao) erschienen Fotos von Bauarbeiterinnen, die anlässlich des Frauentags ‚schön gestylt‘ worden waren. Die Global Times forderte via Twitter dazu auf, doch lieber an den Internationalen Männertag und die verbreitete Diskriminierung von Männern zu denken. Die China Daily wiederum bezeichnete die neuen Beschäftigungsmöglichkeiten für Frauen im Bereich Haushaltsführung und Kinderbetreuung als Beispiele für die wachsende Gleichstellung und behauptete: 

„Dank des wachsenden Wohlstands in der Gesellschaft und dank der Politik der chinesischen Regierung, die darauf abzielt, Frauen zu stärken, sind sie heute freier denn je bei ihrer Suche nach Arbeit und Karriere.“

Viele Frauenrechtsorganisationen beklagen dagegen ein zunehmend schwieriges Arbeitsumfeld für Frauen. Das China Labour Bulletin kritisiert: viele Stellen in China würden weiterhin explizit nur für Männer ausgeschrieben und Frauen in Bewerbungsgesprächen regelmäßig nach ihren Familienplänen gefragt.

Bemerkenswert ist, dass ausgerechnet Parteimedien sexistische Klischees und kommerzialisierte Schönheitsideale transportieren, ohne sie zu hinterfragen. Schließlich war die KPC traditionell für die Gleichstellung der Frau eingetreten.

Hitzige Diskussion über Aufklärungsbücher für Grundschulkinder

Eine Mutter aus der ostchinesischen Stadt Hangzhou hat am 4. März einen kontroversen Blogbeitrag über das Aufklärungsbuch ihres Sohnes selbst gelöscht, weil dieser „zu viele Wellen“ geschlagen hätte.

In ihrem Weibo-Kommentar vom 28. Februar hatte sie die vom Verlag der Beijing Normal University (北京师范大学出版社) herausgegebene Schulbuchserie für Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren als "unmöglich" bezeichnet und dazu einige Bilder aus dem Buch gepostet. Diese zeigen realistische Abbildungen von Genitalien und Geschlechtsverkehr. Das Buch thematisiert auch Missbrauch und Homosexualität.  

18 Schulen hatten die Bücher bislang im Einsatz, doch erst der Blogeintrag machte offenbar die Öffentlichkeit darauf aufmerksam, dass im Schulunterricht inzwischen anders mit dem Thema Aufklärung umgegangen wird

In der Vergangenheit war Sexualkunde weitgehend ausgeklammert worden. Dies hat auch mit den strengen Pornografiegesetzen zu tun. Beobachter sind der Ansicht, dass der Mangel an Aufklärung und das dadurch entstandene Tabu mitverantwortlich sind für die hohe Zahl von HIV-Infektionen. Zudem seien junge Leute besonders gefährdet, sich mit Geschlechtskrankheiten anzustecken oder ungewollt schwanger zu werden.

Während sich auf der Mikroplattform Weibo einige Nutzer der Mutter anschlossen und die Bücher als unmoralisch kritisierten, bezeichneten andere Diskussionsteilnehmer das Lehrmaterial als "notwendig".  Der Verlag verteidigte die Bücher mit dem Hinweis auf Pläne des Staatsrats zur „Entwicklung der Kinder“ aus dem Jahr 2011  (中国儿童发展纲要(2011-2020年). 

Kurz gemeldet

WIRTSCHAFT, FINANZEN UND TECHNOLOGIE

Quelle: Imagine China

Chinas Industrieminister weist Vorwürfe des Protektionismus zurück

Der chinesische Industrieminister Miao Wei hat auf einer Pressekonferenz am Samstag gegen China erhobene Vorwürfe des Protektionismus zurückgewiesen. Er reagierte damit u.a. auf die Kritik der Europäischen Handelskammer in Beijing. Diese war in einer Anfang März veröffentlichten Studie zu dem Ergebnis gekommen, dass Beijings industriepolitische Strategie „Made in China 2025“ ausländische Unternehmen in China diskriminiere.

Miao Wei betonte, dass die chinesische Regierung sowie Regulierungen im Rahmen der „Made in China 2025“-Strategie heimische und ausländische Unternehmen gleichbehandelten. Bei den Zielen für einheimische Marktanteile in zentralen Technologiefeldern handle es sich nicht um staatliche Vorgaben, sondern um Schätzungen von Experten.

Protektionistische Maßnahmen sind in China jedoch weiterhin an der Tagesordnung. Dazu gehören Subventionen für chinesische Unternehmen und eingeschränkte Investitionsmöglichkeiten für internationale Unternehmen ebenso wie Vorteile für chinesische Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen. 

Das betrifft insbesondere Bereiche, die in der breit angelegten Industriestrategie als Schlüsseltechnologien identifiziert werden.

Beijing hat sich zuletzt mehrfach dazu bekannt, für offene Märkte und Gleichbehandlung einzustehen. Bis auf weiteres ist jedoch nicht davon auszugehen, dass ein grundlegender Politikwechsel ansteht. Das langfristige Ziel hinter Made in China 2025 bleibt unverändert, Chinas Industrie stark und international wettbewerbsfähig zu machen.

MERICS-Analyse: Made in China 2025: The making of a high-tech superpower and consequences for industrial countries, MERICS Paper on China Nr. 2.

"Umfassende politische Eingriffe in den Industrien, die im Fokus dieser Aufhol-Strategie stehen, werden den chinesischen Markt weiterhin prägen und das China-Geschäft internationaler Unternehmen massiv beeinträchtigen.“ 

Mirjam Meissner, Leiterin Programm Wirtschaft und Technologie am MERICS.

Entwicklungsplan für Elektrobatterieindustrie benachteiligt ausländische Zulieferer

China will einheimische Batteriehersteller wie BYD und CATL zu Marktführern machen und künftig systematischer als bislang fördern. Das Industrieministerium hat gemeinsam mit drei weiteren Ministerien ein neues Entwicklungsprogramm für die Elektrobatterieindustrie veröffentlicht.

Dieses sieht vor, dass heimische Batterieproduzenten ihre Kapazitäten bis 2020 verdoppeln sollen. Bislang dominierten südkoreanische Unternehmen wie LG Chem und Samsung sowie der japanische Konzern Panasonic den Weltmarkt für Batterien.

Ausländische Batteriezulieferer waren in China zuletzt wiederholt zur Zielscheibe von protektionistischen Maßnahmen geworden. So hatte China die Konzerne LG und Samsung von der Liste für zugelassene Batterielieferanten genommen.

Zudem hatte die Regierung Subventionen für Elektroautos gestrichen, die mit ausländischen Batterien fahren. Nach der Veröffentlichung des Entwicklungsplans ist zu vermuten, dass ausländische Batteriehersteller zunehmend vom chinesischen Markt verdrängt werden. 

MERICS-Analyse: "Chinas Automobilpolitik setzt internationale Autobauer unter Anpassungsdruck", Gastbeitrag von MERICS Direktor Sebastian Heilmann in der Kolumne "Der Sonntagsökonom" der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (12. März 2017).

Kurz gemeldet

MAD MERIX

Polizeihunde gehen mit Hightech-Ausrüstung auf Verbrecherjagd

Haben Sie den Film "A Dog's Purpose" gesehen? Nicht nur für Hundefans und Kinder ein Muss! In einem seiner vielen Leben wird der Hauptdarsteller Bailey als Polizeihund wiedergeboren, der bis an die Grenzen seiner Kräfte geht, um Kinderleben zu retten. Letzte Woche ist der Film auch in China angelaufen, wo Polizeihunde seit neuestem mit einer besonderen Ausrüstung auf Verbrecherjagd gehen. Die Beijinger Polizei stattet ihre Diensthunde mit modernen Videokameras aus.

Die Hightech-Geräte sind auf dem Rücken der Tiere angebracht und können aus einer Distanz von zehn Metern Videos aufnehmen, die in Echtzeit übertragen und von Polizisten über Virtual-Reality-Brillen empfangen werden. 

Zum Einsatz kamen sie bislang vor allem im Kampf gegen Drogenkriminalität und bei der Untersuchung potenzieller Bomben.

Die Ausrüstung ist nach Angaben der Beijinger Polizei nur 155 Gramm schwer und zudem bruchsicher und wasserdicht. Mit einer einzigen Batterieladung könne die Kamera sechs Stunden lang filmen. Die meisten Hunde haben sich offensichtlich bereits so gut an ihre ungewöhnliche Ausrüstung gewöhnt, dass sie die Kamera selbst in hektischen Einsätzen stabil halten. Wie Bailey so eine Videokamera auf dem Rücken wohl fände? 

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