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Chinas Sicht auf die europäische Verteidigungsstrategie

Die europäische Verteidigungsstrategie wird in China genau beobachtet. Die Europäische Union hat einen gemeinsamen Strategieplan für eine verbesserte Kooperation in Sicherheitsfragen entwickelt. Bei einem MERICS Lunch Talk erläuterte der Politikwissenschaftler und MERICS Visiting Academic Fellow Dr. Scott W. Harold die Ergebnisse seiner Untersuchungen zur europäischen Verteidigungsintegration und gab Einblicke, wie die EU-Strategie von China aus gesehen wird. Die Veranstaltung fand am 29. August in Kooperation mit den Young China Watchers statt und wurde von MERICS-Expertin Dr. Mareike Ohlberg moderiert.

Harold setzte sich insbesondere mit der Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU (EUGS) sowie der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) aus den Jahren 2016 und 2017 auseinander. Sollte die europäische Verteidigungsintegration eine Auflösung der transatlantischen Sicherheitsallianz nach sich ziehen, könnte die EU aus chinesischer Sicht zu einem wichtigen Partner und weiteren „Pol“ im internationalen System werden. Sie wäre dann nämlich in der Lage, die von Seiten Chinas als hegemonial wahrgenommene, US-geführte Nachkriegs-weltordnung anzufechten. Die EU sei zugleich eine Zielscheibe chinesischer Interessen, um zum einen den eigenen Einfluss in Europa zu vergrößern und sich zum anderen technologisches Wissen anzueignen. Als liberales und demokratisches System bedeute die EU aber auch eine Bedrohung für Chinas Politik.

Aus Sicht Harolds behält sich China eine abschließende Beurteilung der europäischen Verteidigungsstrategie noch vor und beobachtet diese stattdessen sehr genau. Um zu einem bedeutenden und erfolgreichen Sicherheitsakteur zu werden, müsse die EU vorab ihre Mitglieder dazu ermuntern, stärker in die Verteidigung zu investieren. Obwohl eine langfristig ausgelegte Strategie das europäische Verteidigungs-verständnis ausmache, betonte Harold, mangele es der EU weiterhin an einer gemeinsamen Abstimmung über die Ursachen der größten Sicherheitsbedrohungen.

Die EU hat in China ein überwiegend positives Image. Aus chinesischer Perspektive sei die Aussicht auf ein stärker vereintes Europa ein Fall von „Multipolarität“, das den US-amerikanischen Einfluss auf die internationale Gemeinschaft schmälern würde. Initiativen wie die Ständige Strukturiere Zusammenarbeit werden von chinesischen Experten als „Meilenstein“ und „bedeutender Schritt“ propagiert, die darin auch eine „Absicherung“ oder Alternative zu den USA und der NATO sehen. China zieht momentan sowohl das Scheitern als auch den Erfolg der EU-Verteidigungsintegration als mögliches Ergebnis in Betracht. Die europäische Verteidigungsstrategie würde jedenfalls die chinesischen Sicherheitsinteressen auf Jahre hin nicht belasten, da Europa sich vorab mit den Sicherheitsproblemen innerhalb der eigenen Grenzen auseinanderzusetzen habe. China kann es sich hierbei leisten abzuwarten, bis eine konkretere Beurteilung der EU-Verteidigungsintegration möglich würde.

Harold betonte, dass die chinesische Analyse der europäischen Verteidigungsstrategie gründlich und faktenbasiert sei. Die abwartende Haltung Chinas gegenüber der SSZ-Initiative weist seiner Ansicht nach auf einen pragmatischen Umgang mit dem derzeitigen Stand der Strategieentwicklung hin. Chinas Grundeinstellung zum europäischen Vorhaben sei hierbei mit dem Wunsch verbunden, die EU zu stärken: Denn ein gesteigerter Einfluss könnte zukünftig Veränderungen in der derzeitigen Sicherheitsarchitektur mit sich bringen.

SWH