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Mit Chinas Einfluss umgehen – Neue Realitäten der bilateralen Beziehungen

In den vergangenen Jahrzehnten ist China zu einer politischen und wirtschaftlichen Großmacht aufgestiegen. Seit Xi Jinpings Amtsantritt als Staats- und Parteichef hat das Land seinen Leitsatz, sich auf der internationalen Bühne zurückzuhalten, zunehmend aufgegeben und vertritt seine Interessen heute selbstbewusst nach außen. Für viele Nationen ist der chinesische Einfluss auf ihre Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zu einem Thema von zentraler Bedeutung geworden.

Die diesjährige Runde der „Trierer China-Gespräche“ befasste sich mit Chinas Ansatz zur Gestaltung von bilateralen Beziehungen. Darüber diskutierten Experten aus Lateinamerika, Asien, Afrika und Europa. Ziel der Konferenz war es, Erkenntnisse für die künftige Gestaltung der deutschen und europäischen China-Politik zu gewinnen. Rund 50 Gäste nahmen an der Veranstaltung in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin teil, an deren Organisation auch MERICS beteiligt war.

Trier China Talks 2017

Experten aus Pakistan, Südafrika, Vietnam, Chile und Deutschland bewerteten zunächst die Beziehungen mit China aus Sicht ihrer Regionen. Dabei ergab sich ein geteiltes Bild: In Pakistan und Afrika böte die Zusammenarbeit mit China große Chancen, vor allem im Aufbau wichtiger Infrastruktur. Gleichzeitig seien in Afrika allerdings viele Projekte - wie die chinesischen Sonderwirtschaftszonen – nicht so erfolgreich wie erwartet. Diese hätten nicht die erhofften Impulse für die Wirtschaft vor Ort bewirkt. Vor allem Entwicklungsländer sehen sich, so ein Fazit der Gespräche, zudem mit einer asymmetrischen Machtverteilung im Verhältnis zu China konfrontiert. Länder wie Vietnam oder Mexiko befürchten eine zu starke Abhängigkeit von China und dass Beijing zunehmend eine China-freundliche Politik zur Bedingung für stabile wirtschaftliche Zusammenarbeit machen könnte. Häufig stünden in den Beziehungen zu China bereits jetzt die Entwicklung von Handel und Investitionen im Fokus, Auswirkungen auf Bereiche wie die Kultur, Bildung und Umwelt würden vernachlässigt.

Europäische Teilnehmer referierten über die bilateralen Beziehungen ihrer Länder mit China. Es zeigten sich zum Teil große Interessenunterschiede: Griechenland ist seit der Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009 auch stark auf chinesische Investitionen beispielsweise in Häfen und dem Energiesektor angewiesen, was Fragen einer möglichen Beeinflussung griechischer Politik durch chinesische Interessen aufwirft.

Für Länder wie Deutschland steht eher im Fokus, gleichberechtigten Marktzugang in China zu erreichen. Dafür bedarf es, so die Ansicht mancher Konferenzteilnehmer, allerdings einer besseren Koordination zwischen den EU-Mitgliedstaaten, was die Beziehungen zu China angeht – eine Forderung, die seit Jahren immer wieder erhoben wird. Als große Herausforderung für eine geeinte EU-China-Politik wurde in diesem Zusammenhang Chinas Ansatz bezeichnet, mit Projekten wie der 16+1-Initiative Kooperationen nur mit bestimmten ost- und zentraleuropäischen Staaten einzugehen.

Welche Prioritäten soll Europa im Umgang mit China setzen, und welche Möglichkeiten gibt es, künftig eine bessere Verhandlungsposition gegenüber der Volksrepublik zu erreichen? Mit dieser Frage befasste sich das abschließende Panel des Tages, das von Sebastian Heilmann, Präsident des Mercator Instituts für China-Studien, geleitet wurde.

Die jährlich stattfindenden „Trierer China-Gespräche“ bieten ein hochkarätiges Diskussionsforum zu den internationalen Beziehungen und inneren Entwicklungen der VR China wie auch deren Rückwirkungen auf Deutschland und Europa. Die Konferenz wird gemeinsam von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), dem Alumniverein der Politikwissenschaft der Universität Trier und MERICS veranstaltet.

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