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MERICS China Monitor Nr. 40

Zentralisierte Führung - Heterogene Parteibasis

Veränderungen in der Mitgliederstruktur der Kommunistischen Partei Chinas

 

Wenn sich im Herbst 2300 Delegierte der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) zum 19. Parteitag versammeln, stehen wichtige Weichenstellungen an: Partei- und Staatschef Xi Jinping wird seine politische Strategie für die kommenden fünf Jahre formulieren. Neue Kandidaten werden in die obersten Führungszirkel aufrücken. Doch wer die mit etwa 90 Millionen Mitgliedern zweitgrößte Partei der Welt besser verstehen will, sollte einen Blick auf die Basis werfen.

Im neuen MERICS China Monitor "Zentralisierte Führung - Heterogene Parteibasis" hat MERICS-Forscherin Lea Shih in Zusammenarbeit mit Kerstin Lohse-Friedrich die Veränderungen in der Mitgliederstruktur der KPC und deren historische und politische Gründe analysiert.

Die Partei, die 2021 ihren 100. Geburtstag feiert, ist in den vergangenen drei Jahrzehnten stark gewachsen: Die Mitgliederzahl verdoppelte sich auf 90 Millionen, allein zwischen 2005 und 2016 stieg sie um mehr als ein Viertel. Auch ist die KPC heute keine reine Arbeiter- und Bauernpartei mehr. Diese Gruppen stellen nur noch 37 Prozent der Parteimitglieder, 2005 waren es noch 43,2 Prozent. Heute sind die Parteimitglieder mit Hochschulabschluss in der Mehrheit: Ihr Anteil stieg seit 2005 um beachtliche 16,9 auf 45,9 Prozent. Die Basis der KPC ist heute zusehends uneinheitlich, was soziale Herkunft und ideologische Präferenzen betrifft. Die Parteispitze steht vor der schwierigen Aufgabe, in dieser Situation organisatorische Einheit und politische Geschlossenheit einzufordern.

Bevor Xi Jinping 2012 das Amt des Generalsekretärs übernahm, hatten seine Vorgänger Schritte unternommen, die KPC für neue soziale Schichten zu öffnen. Privatunternehmer, Selbstständige, Fachkräfte und Angestellte im Dienstleistungssektor sollten in der Partei mitarbeiten und dort verschiedene gesellschaftliche Sichtweisen einbringen. Bislang allerdings zeigen diese Schichten wenig Interesse an der Partei, wie die Statistiken zeigen: Sie stellten 2016 nur 14.000 von 1,91 Millionen Neumitgliedern. Das rasche quantitative Wachstum hatte aus Sicht der Parteiführung auch negative Folgen: Viele traten nur in die Partei ein, um ihre berufliche Karriere voranzubringen. Zu Parteisitzungen erschienen sie selten, ignorierten ideologische Vorgaben und nutzten die KPC für ihr persönliches Netzwerken in Verwaltung und Wirtschaft.

Als Xi ins Amt kam, hatte eine Reihe von Korruptionsskandalen die Partei erschüttert. Xi, der im Herbst auf dem Parteitag als Generalsekretär bestätigt werden dürfte, verfolgt nun mit Härte sein Ziel, die Partei als Führungsorganisation wieder zu festigen und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Den Zustrom neuer Parteimitglieder hat er konsequent gedrosselt. Parteimitglieder müssen sich wieder Schulungen in marxistischer Lehre unterziehen und werden zu strikter Disziplin angehalten. Korruption wird auch bei Spitzenkadern massiv bekämpft. Xi will den Einfluss der Partei auch im Wirtschaftsleben ausdehnen: Im Privatsektor und auch in ausländischen Unternehmen sind binnen nur eines Jahrzehnts 1,8 Millionen Parteiorganisationen entstanden.

Angesichts der großen Veränderungen an der Parteibasis wird sich, so eine zentrale These des Monitors, die Kluft zwischen Parteibasis und -spitze vergrößern. Dies liegt zum einen daran, dass die Parteizentrale eine Mitwirkung der Basis an der nationalen innerparteilichen Willensbildung nicht zulässt. Xi Jinping und seine Vertrauten setzen auf die einseitige Stärkung der Parteihierarchie, nicht auf Mitspracherechte der Mitglieder. Diese Spannung könnte im Fall innenpolitischer und wirtschaftlicher Krisen zu offenen innerparteilichen Konflikten beitragen.

Sie können den neuen Monitor „Zentralisierte Führung - Heterogene Parteibasis hier als PDF herunterladen.

Hier gelangen Sie zum China Monitor „Die Partei auf Linie bringen: 19. Parteitag der KPC wird Xi Jinping stärken – und die Entwicklungsoptionen Chinas einengen" von Matthias Stepan und Nabil Alsabah.

Die Autorinnen

Das 2013 gegründete Mercator Institute for China Studies (MERICS)mit Sitz in Berlin ist weltweit eines der größten Institute der gegenwartsbezogenen und praxisorientierten China-Forschung. MERICS ist eine Initiative der Stiftung Mercator.

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