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MERICS
China Monitor Nr. 41

Die Kommunistische Partei auf Linie bringen

MERICS China Monitor zum 19. Parteitag der KPC

Im Herbst wird die Kommunistische Partei Chinas (KPC) zum wichtigsten politischen Termin des Jahres in Beijing zusammenkommen: Seit Monaten bereitet sich die KPC-Führung auf den 19. Parteitag vor. Auf dem Treffen, das nur alle fünf Jahre stattfindet, wird Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Macht zu festigen suchen. Er soll für eine zweite Amtszeit als Generalsekretär der KPC gewählt werden. Zudem wird er versuchen, so viele ihm nahestehende Funktionäre wie möglich im einflussreichen Ständigen Ausschuss zu platzieren.

Die Beschlüsse auf dem 19. Parteitag werden Chinas Zukunft entscheidend bestimmen. Die MERICS-Forscher Matthias Stepan und Nabil Alsabah haben die wichtigsten anstehenden Themen analysiert und im China Monitor „Die Partei auf Linie bringen: 19. Parteitag der KPC wird Xi Jinping stärken – und die Entwicklungsoptionen Chinas einengen zusammengefasst. Der Verlauf des Parteitags wird deutliche Hinweise darauf geben, wie groß Xis Macht und sein Einfluss auf die künftige politische Agenda in China wirklich sind. Es wird sich zeigen, inwieweit Xi mit seiner auf Zentralisierung der Macht setzenden Politik in den kommenden fünf Jahren und eventuell über das Ende seiner Amtszeit 2022 hinaus das Land prägen wird.

Die rund 2300 Delegierten des Parteikongresses haben vor allem zwei Aufgaben zu erfüllen: Sie werden den Politischen Bericht absegnen, den Xi vorstellen und der die wichtigsten strategischen Ziele der Partei bis 2022 formulieren wird. Außerdem bestätigen die Delegierten das neue Zentralkomitee, die Machtzentrale der KPC.

Xi hat in seiner ersten Amtszeit verschiedene Projekte in den Mittelpunkt gestellt. Dazu gehören eine stärkere ideologische Führung von Parteimitgliedern und Öffentlichkeit, das Ausnutzen von Informationstechnologien zur Stärkung der politischen Kontrolle und eine selbstbewusste Außenpolitik. Auf der internationalen Bühne will Xi Chinas System als Alternative auch zu Demokratien in den USA oder europäischen Staaten etablieren. Wenn diese Themen im Politischen Bericht prominent erwähnt sind, ist das auch ein Zeichen dafür, dass Xi politisch fest im Sattel sitzt.

Für Chinas westliche Partner, so ein Fazit des Monitors, wird der Dialog mit China nicht einfacher. Setzt Xi sein Programm wie erwartet durch, wird seine auf Machtkonzentration und hierarchischen Entscheidungsmustern basierende Politik die Entwicklungschancen Chinas einschränken. Sollte die Kommunistische Partei Chinas es schaffen, mit strenger Disziplin und gestützt durch IT-Überwachungstechnologien politisch und wirtschaftlich effizient zu regieren, könnte Chinas Regierungssystem eines Tages zum globalen Modell werden, insbesondere für autoritäre Regierungen.

Sie können den MERICS China Monitor „Die Kommunistische Partei auf Linie bringen” hier herunterladen.

Hier finden Sie eine zweite aktuelle MERICS Veröffentlichung zur KPC: Lea Shih und Kerstin Lohse-Friedrich haben im China Monitor “Zentralisierte Führung – Heterogene Parteibasis” die sich wandelnde Mitgliederstruktur der Partei analysiert, die der Führung in Beijing zunehmend Kopfzerbrechen bereitet.

Die Autoren

Das 2013 gegründete Mercator Institute for China Studies (MERICS)mit Sitz in Berlin ist weltweit eines der größten Institute der gegenwartsbezogenen und praxisorientierten China-Forschung. MERICS ist eine Initiative der Stiftung Mercator.

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