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Innenpolitik

Innenpolitik

Politikgestaltung & Politische Führung

In öffentlichen Debatten und vielen wissenschaftlichen Beiträgen wird autoritären Regimen die Lernfähigkeit abgesprochen. In der Vergangenheit aber überraschte die Kommunistische Partei Chinas (KPC) wiederholt mit einer unerwarteten Anpassungsfähigkeit in ihrer Reaktion auf Krisenerscheinungen, Entwicklungsrisiken und neu auftretende Herausforderungen. Hinsichtlich Mitwirkungsmöglichkeiten an der Politikgestaltung, Pluralismus politischer Meinungs- und Willensbildung sowie wirkungsvoller Kontrolle politischer Macht, scheint China jedoch kaum Fortschritte gemacht zu haben.

Der Schwerpunkt des Programms liegt auf den besonderen Ablauf- und Interaktionsmustern der Politikgestaltung wie auch auf Veränderungen der Führungsstrukturen über die Zeit. 

Gegenstand der Forschung sind also Prozesse der Vorbereitung, Festlegung, Umsetzung und Korrektur von politischen Handlungsprogrammen insbesondere in Politikfeldern, die von der chinesischen Führung selbst als zentrale Herausforderung benannt werden: etwa die Disziplinierung der Parteiorganisation, Transformation des Wachstumsmodells und wirtschaftspolitische Deregulierung, Modernisierung des Justizsystems sowie Umwelt-, Technologie- und Sozialpolitik. Ziel ist es, differenzierte Einschätzungen der Prozesse, Ergebnisse und Potenziale von Politikgestaltung in China vorzunehmen:

  • Welche Besonderheiten weist der Politikgestaltungsprozess in China im Vergleich zu anderen politischen Systemen auf?
  • Welche substanziellen Veränderungen in Führungsstil und Führungsstrukturen sind unter Xi Jinping nach 2012 durchgesetzt worden?
  • Wer sind die Hauptakteure in unterschiedlichen Politikfeldern und welche Instrumente setzen diese ein, um ihre Ziele und Interessen durchzusetzen?
  • Wie verlässlich und wirkungsvoll sind die Methoden und Instrumente, mit denen die politische Führung ihre Vorhaben landesweit umsetzt?
  • Wieviel Raum besitzen chinesische Bürger und nichtstaatliche Organisationen, um auf den Prozess der Politikgestaltung einzuwirken?
  • Wie anpassungs- und korrekturfähig ist Chinas politisches System? Welche Entwicklungen erhöhen die Risiken politischer Destabilisierung?

Mitarbeiter dieses Forschungsprogramms

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