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METRIX

--Die Menschen in der ostchinesischen Provinz Fujian sind offenbar am großzügigsten bei Neujahrsgeschenken. Zum diesjährigen Neujahrsfest verschenkten sie mit jedem traditionellen Geldumschlag (Hongbao) durchschnittlich 3500 CNY (448 EUR).  Dies geht aus Daten einer Finanz-App hervor, deren Entwickler die Einträge der Nutzer über die Höhe der Geldgeschenke analysierten. Kinder in Shanghai konnten sich vergleichsweise „nur“ über 1600 CNY (205 EUR) pro Umschlag freuen. In ärmeren Regionen Chinas wie im nordwestchinesischen Gansu wurden die roten Umschläge den Angaben zufolge mit durchschnittlich 300 CNY (38 EUR) gefüllt.

Thema der Woche: Handelspartner China

Containerhafen
China ist im zweiten Jahr in Folge Deutschlands größter Handelspartner. Quelle: Imagine China

 

China war auch 2017 Deutschlands größter Handelspartner

Zum zweiten Jahr in Folge ist China 2017 der größte Handelspartner der deutschen Wirtschaft gewesen. Die Im- und Exporte zwischen beiden Ländern summierten sich auf 186,6 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am 21. Februar mitteilte. Auf Platz zwei kamen die Niederlande (177,3 Milliarden EUR), gefolgt von den USA (172,6 Milliarden EUR) und Frankreich (169 Milliarden EUR). Der Handel mit China legte im Vergleich zum Jahr 2016 um etwa 16 Milliarden Euro zu.

Trotz der Abschottungstendenzen der Regierung von Donald Trump war der US-Markt weiterhin der größte für deutsche Exporte. Dorthin wurden Waren im Wert von 111,5 Milliarden Euro geliefert. Frankreich und China folgten auf dem zweiten und dritten Platz. Was die Importe angeht, lag China auf Platz eins: Deutschland bezog von dort Waren im Wert von 100,5 Milliarden Euro. Das Handelsdefizit belief sich auf 14,3 Milliarden Euro.

Die unvermindert intensiven Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland dürften die Debatte um die Bedingungen für Handel und Investitionen im jeweiligen Partnerland weiter anfachen.

"China bleibt der wichtigste Handelspartner Deutschlands. In dieser Situation ist es umso wichtiger, Fragen des Marktzugangs immer wieder anzusprechen. China schottet seine einheimischen Unternehmen durch Handelsschranken und gezielte Investitionsregeln vom internationalen Wettbewerb ab."

Max Zenglein, Senior Economist am MERICS

Handelsbeziehungen im Wandel

 

Chinesische Regierung setzt neue Regeln für Auslandsinvestitionen fest

Während chinesische Unternehmen weltweit weiter auf Einkaufstour sind, versucht die chinesische Regierung, durch neue Regeln die Investitionen im In- und Ausland zu kontrollieren. Am 1. März treten von der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform beschlossene Regeln in Kraft, die Auslandsinvestitionen in Immobilien, den Unterhaltungssektor und Sportclubs strengeren Auflagen unterwerfen.

Manche chinesische Investoren haben tatsächlich Anteile an ausländischen Unternehmen verkauft: Die Dalian-Wanda-Gruppe verkaufte ihren 17-Prozent-Anteil am spanischen Fußballclub Atletico Madrid. Der HNA Konzern stieß ebenfalls einige seiner Investitionen im Ausland ab, darunter auch eine Reduzierung der Beteiligung an der Deutschen Bank.

Andere Unternehmen investieren trotz der strengeren Regulierungen weiter im Ausland: Die State Grid of China Cooperation (SGCC), Chinas größtes Staatsunternehmen, will 20 Prozent der Anteile am deutschen Netzbetreiber 50 Hertz übernehmen, der 18 Millionen Kunden versorgt. Es wäre der erste Einstieg eines chinesischen Unternehmens bei Betreibern sogenannter kritischer Infrastrukturen. Auch in anderen Ländern - darunter Griechenland, Italien und Australien - hat sich SGCC bei Stromversorgern eingekauft. Der Vorstoß in Deutschland dürfte die Debatte über chinesischen Einfluss und Marktzugang in Europa weiter anfachen.

Die Bundesregierung kann den Einstieg von SGCC bei 50 Hertz nach derzeitiger Gesetzeslage nicht verhindern. Für den Aufbau einer geplanten Produktionsstätte des E-Autobauers Tesla in Shanghai beharrt China nach Medienberichten auf existierenden Auflagen. Die Behörden verlangen demnach, dass der US-Hersteller ein Joint Venture eingeht, in dem der chinesische Partner mindestens die Hälfte der Anteile hält.

Die jüngsten Entwicklungen sind ein erneuter Beleg dafür, dass die chinesische Führung mit ihrer Steuerung der in- und ausländischen Investitionen vor allem eigene nationale Interessen im Blick hat.

China und die Welt

Spannungen auf den Malediven - Chinesische Machtdemonstration im Indischen Ozean

Das Ringen um Einfluss auf den Malediven sorgt für verschärfte Spannungen zwischen China und Indien. Wie das chinesische Nachrichtenportal Sina berichtete, kreuzten elf chinesische Kriegsschiffe Anfang des Monats im ostindischen Ozean. Die Flottenentsendung, über deren Dauer und genauen Zeitpunkt nichts verlautete, wurde als chinesisches Warnsignal angesichts einer anhaltenden politischen Krise in dem tropischen Inselstaat gedeutet. Das chinesische Verteidigungsministerium äußerte sich bislang nicht. 

China und Indien versuchen derzeit beide, ihren Einfluss auf den Malediven auszudehnen. Der Konflikt trat zutage, als der maledivische Präsident Abdulla Yameen sich der chinesischen Neuen-Seidenstraßen-Initiative (BRI) anschloss und ankündigte, sich für chinesische Infrastrukturprojekte einzusetzen. Indien unterhält langjährige, enge Beziehungen zu der vor seiner Küste gelegenen Inselgruppe und ist beunruhigt über die wachsende chinesische Präsenz in der Region.

Auch die maledivische Opposition hat Indien aufgerufen,  sich in die innenpolitische Krise einzuschalten, die am 1. Februar durch ein Urteil des dortigen Verfassungsgerichts ausgelöst wurde. Das Gericht hatte die Verurteilung von neun Oppositionsführern in einer unteren Instanz aufgehoben und deren Freilassung angeordnet. Yameen erklärte daraufhin einen zweiwöchigen Ausnahmezustand, um das Verfassungsgerichtsurteil zu annullieren. Er hat nun beim Parlament um Zustimmung gebeten, den Ausnahmezustand um einen weiteren Monat zu verlängern.

Das Außenministerium in Beijing rät chinesischen Staatsbürgern zurzeit von Besuchen auf den Malediven ab. Mit dem Entsenden seiner Marine in die Gewässer des ostindischen Ozeans demonstriert China dem Rivalen Indien, dass es seine Interessen in der Region schützen will - und dass es in der Lage ist, diese auch außerhalb der Grenzen Chinas durchzusetzen.

China will südasiatische Länder bei Katastrophen stärker unterstützen

Im Werben um mehr Unterstützung für seine Neue-Seidenstraßen-Initiative (BRI) hat China den südasiatischen Ländern Pakistan und Bangladesch zusätzliche Katastrophenhilfen in Aussicht gestellt. Die Regierung in Beijing kündigte Anfang des Monats zwei Projekte an: Vier Millionen USD stellt sie für Wiederaufbau und Unterstützung für mehr als 8000 Familien im Nordwesten Pakistans zur Verfügung. In Bangladesch sollen etwa 70.000 von Überschwemmungen betroffene Menschen Hilfen in Höhe von insgesamt vier Millionen USD erhalten.

Beide Projekte werden durch den Hilfsfonds für die Süd-Süd-Zusammenarbeit finanziert. Die Gründung dieses Fonds mit einem Startkapital von zwei Milliarden USD war von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem UN-Gipfel im September 2015 bekannt gegeben worden. Im vergangenen Jahr erhöhte China seine Beiträge um insgesamt 1,5 Milliarden USD. Der Fonds wird vom chinesischen Handelsministerium verwaltet. Er soll dazu beitragen, die von der UN bis 2030 gesetzten Ziele für eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen.

Die chinesische Ankündigung hatte seinerzeit für einige Aufmerksamkeit gesorgt, seitdem war jedoch wenig über den Fonds verlautet. Seit November 2017 sind einige Projekte ins Rollen gekommen. Dazu gehört eine Kooperation mit dem Welternährungsprogramm in Pakistan sowie im vergangenen Monat ein Projekt mit dem UN-Entwicklungsprogramm zur Katastrophenhilfe in Nepal. Die Aktivitäten sind ein Hinweis darauf, dass China den Fonds nun aktiv einzusetzen beginnt.

Verglichen mit Entwicklungsgeldern aus Europa oder den USA sind die chinesischen Beiträge noch vergleichsweise gering. Zudem sind die im Rahmen des Hilfsfonds für die Süd-Süd-Zusammenarbeit gewährten Mittel klar im Zusammenhang mit der Seidenstraßen-Initiative zu sehen: China hat ein strategisches Interesse, in den von der Infrastruktur-Initiative berührten Ländern zu Stabilität beizutragen. Es will Investitionen und Handelsströme schützen.

Kurz gemeldet

  • Pakistan: Chinesischer Arbeiter in gezieltem Angriff getötet
  • Großbritannien: Britisches Kriegsschiff soll Südchinesisches Meer durchqueren
  • China: Umstrukturierung des Außenministeriums soll Diplomatie stärken

Innenpolitik, Gesellschaft und Medien

Afrikaner-Parodie auf Neujahrsgala entfacht Debatte um Rassismus

Misstöne zum chinesischen Neujahrsfest: Ein Auftritt einer schwarz geschminkten Schauspielerin und eine abfällig klingende Bemerkung eines US-Basketballspielers haben in sozialen Medien eine Debatte um Rassismus entfacht. In der am 15. Februar vom TV-Sender CCTV übertragenen, beliebten Neujahrsshow führten eine schwarz geschminkte chinesische Schauspielerin und ein als Affe verkleideter afrikanischer Darsteller einen Sketch auf, an dessen Ende die Frau "Ich liebe China!" rief.

Das eigentlich als Lobgesang auf die chinesisch-afrikanischen Beziehungen gedachte Stück sorgte für empörte Reaktionen. Ein chinesischer Twitter-Nutzer schrieb, er schäme sich wegen der "rassistischen Show" für China und sein Volk. Eine Auslandsstudentin aus Äthiopien forderte in einem Interview eine Entschuldigung von CCTV. Der Sender reagierte bislang nicht.

Weiter angeheizt wurde die Debatte um Rassismus zwischen unterschiedlichen Kulturräumen durch den NBA-Spieler J.J. Redick. Dieser verwendete das abfällige Wort "Chinks" in einem Video, in denen mehrere Basketball-Profis ihren chinesischen Fans ein frohes neues Jahr wünschten. Redick entschuldigte sich über den Kurznachrichtendienst Weibo. Er habe sich versprochen.

Manche chinesischen User zeigten nur wenig Verständnis für die teilweise zum Vorschein kommende Doppelmoral ihrer Landsleute: Wenn in einer Fernsehshow Afrikaner beleidigt würden, sei dies genauso schlimm wie die misslungene Äußerung Redicks, schrieb ein Nutzer auf Weibo. Solche Äußerungen könnten als erste kleine Anzeichen für einen Wandel in der chinesischen Gesellschaft gewertet werden: Immer mehr Ausländer leben, studieren und arbeiten in China, die Menschen gewöhnen sich allmählich an nicht-chinesische Volksgruppen.

Doch insgesamt bleiben viele Empfindlichkeiten, das zeigen auch Beispiele aus der Vergangenheit: 2016 musste sich EU-Kommissar Günther Oettinger entschuldigen, nachdem er den Begriff "Schlitzaugen" verwendet hatte. Ein spanischer Sender musste sich wegen einer überzogenen Parodie eines Chinesen in einer Comedy-Show entschuldigen. In China wiederum sorgte 2016 der Waschmittelhersteller Qiaobi mit einem Spot für Ärger, in dem ein afrikanischer Mann "weiß" gewaschen wird.

Antikorruptions-Kampagne: Schwere Vorwürfe gegen ranghohe Kader

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt die von ihm angestoßene Anti-Korruptionskampagne mit Macht voran: Am 13. Februar veröffentlichte die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) einen Richtlinienentwurf zur "Enttarnung und Bestrafung" ranghoher Kader, welche offen oder verdeckt dazu beitragen, dass korrupte Strukturen in China weiterbestehen könnten. Am selben Tag erschienen mehrere offizielle Medienberichte, in denen die Vorwürfe gegen das der Korruption angeklagte, ehemalige Mitglied des mächtigen Zentralkomitees, Sun Zhengcai, sowie den ehemaligen Leiter der nationalen Cyberspace-Behörde, Lu Wei, präzisiert wurden.

Sun war im vergangenen Juli plötzlich aus seinem Amt als Parteisekretär in der Metropole Chongqing entfernt worden. Zuvor war er leitender Parteisekretär in der Provinz Jilin gewesen. Dort berichtete nun die parteistaatliche Zeitung "Jilin Daily", in dem Korruptionsfall gehe es um "enorme Summen". Solch "schwerwiegende Verbrechen" habe es seit der Gründung der Volksrepublik China selten gegeben, hieß es weiter. Die Provinzregierung müsse dafür Sorge tragen, den "schädlichen Einfluss" Suns "vollständig und gründlich auszumerzen".

Auch Lu Wei, der bis 2016 die einflussreiche Cyber-Verwaltung leitete, sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Er habe "willkürlich und tyrannisch" agiert und seine Machtposition für seinen persönlichen Vorteil ausgenutzt, zitierte die "South China Morning Post" aus einer langen Liste von ungewöhnlich harschen Anschuldigungen, die von der Zentralen Disziplinarkommission der KPC vorgelegt wurde. Unter anderem wird Lu verleumderisches Agieren, fehlende Loyalität sowie "unangemessene Diskussion von Parteiangelegenheiten" vorgeworfen.

Die Verschärfung und Ausweitung der Anti-Korruptionskampagne hat sich bereits seit einiger Zeit angekündigt. Im Januar hatte Xi auf der Vollversammlung der Zentralen Disziplinarkommission betont, dass die Kommission sich nicht nur dem Korruptionskampf, sondern auch der Stärkung der "ideologischen und politischen Disziplin" verschreiben müsse. Loyalität von gegenüber der Partei sei "zu jeder Zeit und unter allen Umständen" einzufordern. Im März soll der Nationale Volkskongress (NVK) eine Verfassungsänderung zur Einführung eines "Nationalen Aufsichtsgesetzes" verabschieden. Dieses würde eine Ausweitung der bislang für Parteimitglieder geltenden Anti-Korruptionsregeln auf Staatsbedienstete besiegeln.

"Korruption unter Parteikadern ist in China immer noch weit verbreitet. Es sieht derzeit so aus, als würde Xi Jinping die Antikorruptionskampagne vor allem dazu nutzen, politische Gegner aus dem Weg zu räumen und sich eine loyale Gefolgschaft zu sichern."

George G. Chen, wissenschaftlicher Mitarbeiter am MERICS

Kurz gemeldet

  • Kritik: Hongkonger Anwaltskammer beklagt "politische Überprüfung" von Wahlkandidaten
  • Familienmensch: Kampagne um Xi Jinping als sich sorgender und volksnaher Staatsmann
  • Schwierige Gespräche: Gemischtes Echo auf Verhandlungen von China und Vatikan    

Wirtschaft, Finanzen und Technologie

Nach 25 Jahren Wartezeit werden Rohöl-Termingeschäfte in Yuan möglich

Nach jahrzehntelangem Bemühen und etlichen Rückschlägen hat China ein wichtiges Ziel auf dem Weg erreicht, die eigene Währung gegenüber dem Dollar zu stärken: Nach Angaben der Nationalen Aufsichtskommission für das Wertpapierwesen (CSRC) könnten chinesische und ausländische Investoren ab dem 26. März in Shanghai Rohöl-Termingeschäfte in Yuan (CNY) abwickeln. 

Der neue Terminkontrakt soll Chinas Spielraum vergrößern, die Rohöl-Preise in Asien zu steuern und eigene Währungsrisiken zu verringern. Er dürfte zudem die Vorherrschaft des US-Dollars herausfordern, an den derzeit der Handel mit den wichtigsten Rohölsorten Brent und West Texas Intermediate gekoppelt ist. Manche Details des neuen Kontrakts sind bereits veröffentlicht, zum Beispiel, dass die verkauften Einheiten in 1000 Barrel (rund 159 Litern) berechnet werden. Es ist noch nicht bekannt, welche Lager das in Yuan gekaufte Rohöl ausliefern werden.

China hatte zum ersten Mal 1993 versucht, einen einheimischen Rohöl-Terminkontrakt ins Leben zu rufen. Unruhen an den chinesischen Börsen und anderen Handelsplätzen hatten aber immer wieder für Verspätungen gesorgt und Zweifel an der Fähigkeit des Landes laut werden lassen, Turbulenzen an den Finanzmärkten zu beruhigen.

Beobachter äußerten zudem Bedenken darüber, dass potenzielle internationale Teilnehmer des chinesischen Rohöl-Terminhandels Probleme bekommen könnten, die von ihnen gehaltenen Yuan frei umzutauschen, etwa im Fall von Beschränkungen von Kapitalausflüssen durch die chinesischen Behörden. Eine weiterreichende Internationalisierung des CNY wird jedoch für unwahrscheinlich gehalten, solange die Währung von der Zentralregierung kontrolliert wird.

Kurz gemeldet

  • Stahlstreit: China kündigt Gegenmaßnahmen im Fall von US-Importbeschränkungen an
  • Kampf den Schulden: Kreditregeln sollen Verschuldung von Regionalregierungen bremsen
  • Rekordvolumen: 81 Billionen CNY (10,4 Billionen EUR) wurden in China mobil bezahlt
  • Investitionen verboten: Zement- und Glasproduktion darf 2018 nicht ausgeweitet werden
  • Erfindungsreichtum: China führt auch 2017 bei Zahl der Patentanmeldungen
  • Vorreiter: Haier will als erstes chinesisches Unternehmen D-Aktien in Frankfurt verkaufen

Der europäische Blick

Münchner Sicherheitskonferenz: Rufe nach europäischer Antwort auf Seidenstraßen-Initiative

Auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende sind aus verschiedenen Staaten Rufe nach einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die chinesische Neue-Seidenstraßen-Initiative (BRI) laut geworden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel und Frankreichs Regierungschef Édouard Philippe sprachen sich dafür aus, das Bestimmen der Regeln nicht allein China zu überlassen.

Die Seidenstraßen-Initiative sei Chinas Versuch, die Welt nach seinen Vorstellungen zu formen und sein eigenes Wertesystem als Alternative zu auf Freiheit, Demokratie und individuellen Menschenrechten gründenden westlichen Modellen zu etablieren. Europa müsse stärker und handlungsfähiger werden. Philippe hob hervor, je nachdem, welche Regeln für die Seidenstraßen-Initiative gelten, könne sie "ein Projekt der Zusammenarbeit oder der Herrschaft" sein. Die EU dürfe die Entscheidung darüber nicht China überlassen. Auch Juncker rief die Europäer zur Einigkeit auf. Er bekräftigte Forderungen nach einer Beschleunigung der Entscheidungsprozesse in der EU und nach gemeinsamen Antworten auf globale Herausforderungen wie denen aus China.

Die EU ringt seit geraumer Zeit darum, im Umgang mit China mit einer Stimme zu sprechen. 2016 wurde eine chinakritische EU-Erklärung zum Spruch eines internationalen Schiedsgerichts zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer auf Druck einiger Mitgliedstaaten abgeschwächt. Im vergangenen Jahr scheiterte die EU mit dem Vorhaben, eine kritische Erklärung zu chinesischen Menschenrechtsverletzungen in den UN-Menschenrechtsrat einzubringen. Grund war ein Veto Griechenlands, das sehr an chinesischen Investitionen interessiert ist.

Gabriel betonte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, der "Westen" verfüge derzeit über keine eigene Strategie, um eine neue Balance der weltweiten Interessen zu finden. Niemand könne China vorwerfen, wenn es seine globalen, geostrategischen Ideen konsequent verfolge. Die Europäische Union müsse aber eine eigene Initiative starten, um von Osteuropa, bis nach Zentralasien und auch in Afrika den Ausbau von Infrastruktur zu fördern - "mit europäischem Geld, aber auch nach europäischen Maßstäben". Europa stehe vor einer Wegscheide, wie sie die Welt nur alle paar Jahrhunderte erlebe. Nötig sei deshalb eine Strategie, um die "Architektur der liberalen Ordnung" zu erhalten.

MERICS Analyse: “Authoritarian advance: Responding to China's growing political influence in Europe” Studie von MERICS und GPPi.

Mad Merix

FBI hilft bei Aufklärung von Terrakotta-Daumen-Diebstahl

Chinas Terrakotta-Armee ist nicht nur über 2000 Jahre alt, sondern auch weltberühmt. So berühmt, dass ein Besucher einer Ausstellung in Philadelphia gleich zwei Souvenirs mitnehmen wollte: Ein Selfie und einen Terrakotta-Daumen.

Der Diebstahl und die mutwillige Beschädigung einer der Statuen im Franklin Institute während einer Weihnachtsfeier wurde erst Tage später bemerkt und sorgte für chinesisch-amerikanische Verstimmungen. Die beschädigte Statue wird auf 4.5 Millionen USD geschätzt. Allein der Daumen ist 5000 USD wert. Kein Wunder, dass die chinesischen Behörden nicht nur eine Entschädigung, sondern auch eine harte Bestrafung des Diebes forderten. Ein klarer Fall fürs FBI.

Deren Abteilung für Kunstkriminalität fasste einen Verdächtigen nur wenige Tage später  und konnte auch den Daumen sicherstellen. Nun werden zwei chinesische Experten in die USA entsendet, um bei der Reparatur des steinernen Kriegers zu helfen. Der mutmaßliche Täter muss sich demnächst vor Gericht verantworten.

Zehn Figuren der weltberühmten Terrakotta Armee werden derzeit  als Leihgabe im Franklin Institute in den USA ausgestellt. Sie sind Teil einer Armee von 8000 lebensgroßen Statuen, die vom ersten Kaiser Chinas in Auftrag gegeben wurden, um sein Grab zu bewachen. 2000 Jahre überstanden die Figuren unter der Erde weitgehend unbeschadet.